27. November 2020

Zum 1. Advent wurden die Lichter am Weihnachtsbaum angezündet. "Dieser Weihnachtsbaum aus Sachsen-Anhalt soll die Menschen in Berlin erfreuen und auch die Vertreterinnen und Vertreter aller Bundesländer, die hier im Bundesrat ein und ausgehen", sagte Bundesratspräsident Dr. Reiner Haseloff.

21. November 2020

Prächtig: Eine stattliche Tanne aus Sachsen-Anhalt steht jetzt vor dem Bundesrat. Der knapp zehn Meter hohe Baum stammt aus dem Landesforstwald in Klötze.

Am 21. November 2020 wurde die Hemlocktanne aus Klötze vor dem Tor des Bundesrates aufgestellt. Der Landesforstbetrieb und die Regionalstelle des Technischen Hilfswerks Magdeburg kümmerten sich um die Fällarbeiten und den Transport aus der Altmark nach Berlin. Vor Ort wurden sie vom THW Berlin-Mitte beim Aufbau unterstützt. Nach 20 Jahren in Klötze glänzt die nordamerikanische Hemlocktanne nun in voller Pracht vor dem Bundesrat. Es ist Tradition, dass der Weihnachtsbaum aus dem Land kommt, das die Bundespräsidentschaft innehat.

In einer Sondersitzung hat der Bundesrat dem Dritten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite zugestimmt. Ministerpräsident Haseloff sagte im Bundesrat: "Dieses Gesetz ist nämlich eine wichtige Voraussetzung zur Bekämpfung der Covid-19 Pandemie. Dies macht ein schnellstmögliches Inkraftsetzen erforderlich."

Das Gesetz tritt am 19. November 2020 in Kraft. Das Gesetz ist im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.

Am 6. November 2020 hielt Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff seine Antrittsrede als Bundesratspräsident. "Es lohnt sich, in diesem Land zu leben und sein Gemeinwesen aktiv mitzugestalten. Unsere Bundesratspräsidentschaft haben wir deshalb unter das Motto gestellt: 'Gemeinsam Zukunft formen.' Dazu lade ich alle ein. Die Zukunft ist offen. Wie wir sie gestalten, liegt hauptsächlich an uns selbst."

Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff wurde am 9. Oktober 2020 im Bundesrat zum neuen Präsidenten des Bundesrates gewählt. Ab 1. November 2020 übernimmt Sachsen-Anhalt für ein Jahr die Präsidentschaft im Bundesrat.

Es ist inzwischen Tradition, dass das jeweilige Vorsitzland auch die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit ausrichtet. Pandemiebedingt fand die symbolische Amtsübergabe an Ministerpräsident Haseloff nicht beim Tag der Deutschen Einheit in Potsdam statt, sondern am 9. Oktober 2020 im Bundesrat.

Am 9. Oktober 2020 wurde das neue Präsidium des Bundesrates turnusgemäß neu gewählt. Es besteht künftig aus Ministerpräsident Haseloff als Präsident sowie aus dem 1. Vizepräsidenten Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidtke aus Brandenburg und dem 2. Vizepräsidenten Ministerpräsident Bodo Ramelow aus Thüringen. Seine Antrittsrede hält Ministerpräsident Haseloff auf der nächsten Sitzung des Bundesrates am 6. November 2020.

Der Bundesratspräsident leitet die Sitzungen des Bundesrates und hat vor allem protokollarische und repräsentative Aufgaben. Aber das Wichtigste: Der Bundesratspräsident vertritt den Bundespräsidenten, wenn dieser verhindert sein sollte.