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1014. Sitzung: 17. Dezember 2021

Auf der letzten Sitzung in diesem Jahr befasst sich der Bundesrat mit dem Bericht der Bundesregierung zum Investitionsgesetz Kohleregionen und mit sehr vielen EU-Vorlagen.

Auf der Tagesordnung stehen zum Beispiel die Umsetzung des EU-Klimaziels für 2030, die neue EU-Waldstrategie für 2030, die Errichtung eines Klima-Sozialfonds, die Förderung von erneuerbaren Energien und die Minderung von Treibhausgasemissionen.

Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff: Rede zum Investitionsgesetz Kohleregionen

Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff mahnte den Bund zu mehr Tempo beim Strukturwandel in den Kohleregionen und warnte vor einem vorzeitigen Kohleausstieg:

"Wir benötigen schnellere Vorbereitungs-, Entscheidungs- und Planungsprozesse, insbesondere bei der Umsetzung der sogenannten Bundesvorhaben in den Revieren." "So wie der Atomausstieg bis Ende 2022 gesetzlich festgeschrieben ist, gilt dies auch für den Kohleausstieg im Jahr 2038. Das ist für mich der Maßstab." 

Minister Prof. Dr. Armin Willingmann: Rede im Bundesrat

Minister und stellvertretender Ministerpräsident Prof. Dr. Armin Willingmann sprach zur Entschließung des Bundesrates für eine zukunftsfähige Krankenhauslandschaft.

Beide Reden sind unter TOP 4 und TOP 6 der Tagesordnung am 17. Dezember 2021 auch in der Mediathek des Bundesrates abrufbar.

Sondersitzung: 10. Dezember 2021

Verstärkter Infektionsschutz: Der Bundesrat hat dem Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen Covid-19 und der Covid-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung zugestimmt.

1013. und 1014. Sitzung: 10. und 17. Dezember 2021

Die Erläuterungen (496 KB) der Landesvertretung, das Ergebnis der Sondersitzung mit dem Abstimmungsverhalten des Landes Sachsen-Anhalt (28 KB) und das Ergebnis der 1014. Sitzung mit dem Abstimmungsverhalten des Landes Sachsen-Anhalt (156 KB).

1012. Sitzung: 26. November 2021

Auf der kurzen Tagesordnung stehen der Entwurf des Ganztagsfinanzierungsanpassungsgesetzes, die Mobilfunk-Warn-Verordnung und die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung.

Sondersitzung: 19. November 2021

Zustimmung: Der Bundesrat hat den Änderungen des Infektionsschutzgesetzes zugestimmt.

Es ging um das Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Der Bundesrat stimmte dem Maßnahmepaket einstimmig zu.

Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff sprach dazu im Bundesrat: Video.

1011. und 1012. Sitzung: 19. und 26. November 2021

Die Erläuterungen (315 KB) der Landesvertretung und die Ergebnisse der 1011. Sitzung des Bundesrates (23 kB) sowie die Ergebnisse der 1012. Sitzung (113 KB) mit dem Abstimmungsverhalten des Landes Sachsen-Anhalt

1010. Sitzung: 5. November 2021

Auf der Tagesordnung stehen dieses Mal nur 20 Punkte, darunter die Heizkostenabrechnung und die Strom- und Gasgrundversorgung. Zu Beginn hält der neue Bundesratspräsident seine Antrittsrede.

Rede: Minister Prof. Dr. Armin Willingmann

Sachsen-Anhalt: Minister und stellvertretender Ministerpräsident Prof. Dr. Armin Willingmann sprach zum geplanten Pakt für Forschung und Innovation in Europa. Die Rede ist unter TOP 9 der Tagesordnung auch in der Mediathek des Bundesrates abrufbar.  

1010. Sitzung: Erläuterungen und Ergebnisse

Die Erläuterungen (292 KB) der Landesvertretung und die Ergebnisse (51 KB) mit dem Abstimmungsverhalten des Landes Sachsen-Anhalt

Bilanzrede zum Ende der Bundesratspräsdentschaft

8. Oktober 2021

Es war die letzte Sitzung mit Bundesratspräsident Dr. Reiner Haseloff. Die Präsidentschaft endet turnusgemäß am 31. Oktober 2021.  

Am 8. Oktober 2021 zog der Bundesratspräsident eine kurze Bilanz seiner Amtszeit, der Bundesrat wählte das neue Präsidium und der Bundesratspräsident übergab den Staffelstab an das Nachfolgeland Thüringen.

Bundesratspräsident Dr. Reiner Haseloff: Bilanzrede im Bundesrat

"Unsere Demokratie lebt auch von starken und selbstbewussten Institutionen. Zu ihnen gehört seit mehr als sieben Jahrzehnten der Bundesrat. Der Föderalismus in unserem Land ist zu einer lebendigen und selbstverständlichen Realität geworden. Das föderale Prinzip hat sehr viel zur Erfolgsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland beigetragen, und diese Erfolgsgeschichte wollen wir weiter fortschreiben."

VIDEO: Bilanzrede am 8. Oktober 2021

Gemäß Artikel 52 Absatz 1 des Grundgesetzes wählt der Bundesrat seinen Präsidenten auf ein Jahr.  Nachfolger im Amt wird nun Ministerpräsident Bodo Ramelow, Thüringen. Die Wahl folgt einer festgelegten Reihenfolge, die durch die Einwohnerzahl der Länder bestimmt wird. Haseloff wird auch im kommenden Jahr als erster Vizepräsident dem Präsidium des Bundesrates angehören. 

Auf der Tagesordnung stand auch die Änderung der Bußgeldkatalog-Verordnung. So gibt es künftig zum Beispiel höhere Geldbußen für Raser und Falschparker. Die Verordnung soll drei Wochen nach Verkündigung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten.

Sachsen-Anhalt: Die Koalitionspartner im Bundesrat

8. Oktober 2021

Im Bundesrat: Minister und stellv. Ministerpräsident Prof. Dr. Armin Willingmann (SPD), Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff (CDU) und Ministerin Dr. Lydia Hüskens (FDP)

1009. Sitzung: Erläuterungen und Ergebnisse

Erläuterungen (140 KB) der Landesvertretung und Ergebnisse (100 KB) mit dem Abstimmungsverhalten des Landes Sachsen-Anhalt

1008. Sitzung: 17. September 2021

Es war die letzte Sitzung des Bundesrates vor der Bundestagwahl und die erste Sitzung der neuen Landesregierung von Sachsen-Anhalt.

Auf der Tagesordnung standen das Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderquote für den Verkehrssektor und eine Entschließung zur Ausgestaltung des deutsch-britischen Verhältnis nach dem Brexit. Außerdem ging es um die Reduzierung von Lebensmittelabfällen, eine Änderung der Ladesäulenverordnung und den Sozialbericht 2021.

Rückblick: Bundesrat am 17. September 2021

Staatssekretär Dr. Michael Schneider, Bevollmächtigter des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund

17. September 2021

Bundesratspräsident Dr. Reiner Haseloff gratulierte Staatssekretär Dr. Michael Schneider zum besonderen Jubiläum: Staatssekretär Dr. Michael Schneider ist seit 2002 im Amt und ab morgen "der Bevollmächtigte mit der längsten Amtszeit seit Bestehen des Bundesrates". Mehr erfahren

1008. Sitzung: Erläuterungen und Ergebnisse

Die Erläuterungen (127 KB) und die Ergebnisse (156 KB) mit dem Abstimmungsverhalten des Landes Sachsen-Anhalt

1007. Sitzung: Sondersitzung am 10. September 2021

1007. Sitzung

In einer Sondersitzung gedachte der Bundesrat der Opfer der Flutkatastrophe und stimmte dem Aufbauhilfegesetz für die Flutopfer zu. Zustimmung fanden auch Änderungen des Infektionsschutzgesetzes sowie das Ganztagsbetreuungsgesetz. Nähere Informationen: Bundesrat.

1007. Sitzung: Erläuterungen und Ergebnisse

1007. Sitzung:  Erläuterungen (127 KB) und Ergebnisse (80 KB) mit dem Abstimmungsverhalten des Landes Sachsen-Anhalt

1006. Sitzung: 25. Juni 2021

Die letzte Sitzung des Bundesrates vor der Sommerpause schlägt alle Rekorde. Es stehen 68 Gesetze auf der Tagesordnung, darunter das Lieferkettengesetz und das Gesetz zur Änderung des Öko-Landbaugesetzes. Weitere Gesetze sind per Fristverkürzung noch nachträglich dazugekommen, darunter die Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes. Zum Ganztagsförderungsgesetz hat der Bundesrat den Vermittlungsausschuss angerufen.

Außerdem: Der Bundesrat fordert die Bundesregierung auf, noch im 2. Halbjahr 2021 ein zukunftsfähiges Vergütungssystem für die Kinder- und Jugendmedizin vorzulegen. Dieser Beschluss geht auf eine gemeinsame Entschließung von Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt zurück.

1006. Sitzung: Erläuterungen und Ergebnisse

Erläuterungen (452 KB) der Landesvertretung und Ergebnisse (256 KB) mit dem Abstimmungsverhalten des Landes Sachsen-Anhalt

1005. Sitzung: 28. Mai 2021

Klimaschutz: Auf der Tagesordnung steht der Gesetzentwurf zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes.

Insgesamt gibt es 81 Tagesordnungspunkte. Darunter das Ganztagsförderungsgesetz, das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das Verpackungsgesetz, das Verbot des Kükentötens, die Zweite Änderung des Infektionsschutzgesetzes und Vorschriften für den Betrieb unbemannter Luftfahrzeuge, damit sind Drohnen gemeint. 

Sachsen-Anhalt: Reden im Bundesrat

Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff sprach im Bundesrat zum Klimaschutzgesetz.

Der Ministerpräsident forderte einen Klimaschutz mit Augenmaß. Er kritisierte das schnelle Vorgehen bei der vom Urteil des Bundesverfassungsgerichtes veranlassten Änderung des Klimaschutz-Gesetzes. 

Sachsen-Anhalt stehe zu dem Ziel, den Klimawandel wirksam zu bekämpfen, damit die Erde auch für nachfolgende Generationen lebenswert bleibe. Der Ministerpräsident erinnerte an den massiven Beitrag, den die ostdeutschen Länder im Zuge der wirtschaftlichen Transformation nach der Wiedervereinigung zur Reduzierung der Treibhausgas-Emissionen geleistet hätten. Er warnte davor, den mühsam erreichten Kompromiss für den Braunkohleausstieg in Frage zu stellen.

Pressemitteilung: Klimaschutz mit Augenmaß umsetzen, 28. Mai 2021

Die Rede: Video

1005. Sitzung: Erläuterungen und Ergebnisse

Erläuterungen (440 KB) der Landesvertretung und Ergebnisse (220 KB) mit dem Abstimmungsverhalten des Landes Sachsen-Anhalt

1004. Sitzung: 7. Mai 2021

Ausnahmen und Lockerungen: Der Bundesrat stimmt den aktuellen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes und der Verordnung zu.

Vollständig Geimpfte und Genesene benötigen künftig beim Friseur oder beim Einkaufen keinen Negativtest mehr benötigen. Für sie werden auch Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen gelockert und gelten Ausnahmen bei der Quarantänepflicht. Die Verordnung tritt am Tag nach der Verkündigung in Kraft, voraussichtlich schon am Wochenende.

Bundesrat: Information, TOP 94 a und 94b.

Auf der Tagesordnung stehen auch das Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder und ein Gesetzentwurf über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten. Außerdem geht es um einen Gesetzentwurf zur Verbesserung des strafrechtlichen Schutzes bei sogenannten Feindeslisten. Es redet Ministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert. 

Sachsen-Anhalt: Reden im Bundesrat

Ministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert sprach im Bundesrat zur Änderung des Grunderwerbsteuergesetzes und zur Einführung einer Weideprämie.

1004. Sitzung: Erläuterungen und Ergebnisse

Erläuterungen (392 KB) der Landesvertretung und Ergebnisse (229 KB) mit dem Abstimmungsverhalten des Landes Sachsen-Anhalt

Sondersitzung: 22. April 2021

Corona-Notbremse: Der Bundesrat hat das Infektionsschutzgesetz am 22. April in einer Sondersitzung gebilligt. Bundesrat: Pressemitteilung

Corona-Notbremse: Rede von Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff

Haseloff kritisiert Infektionsschutzgesetz

Bundesratspräsident Dr. Reiner Haseloff hat im Bundesrat deutliche Kritik am "Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" (Infektionsschutzgesetz) geübt. Für Haseloff sind "Entstehung, Ausgestaltung und Ergebnis unbefriedigend". Es "drängt sich nunmehr noch deutlicher die Frage auf, worin der Mehrwert dieses Gesetzes für die Menschen in Deutschland liegt gegenüber der im vergangenen Jahr im Grundsatz bewährten Abstimmung zwischen der Bundesregierung und den Landesregierungen." Staatskanzlei, Pressemitteilung, 22.4.2021

"Der heutige Tag ist für mich ein Tiefpunkt in der föderalen Kultur der Bundesrepublik Deutschland." Die Rede im Bundesrat: Video

1003. Sitzung: Ergebnis

Ergebnis (16 KB) mit Abstimmungsverhalten des Landes Sachsen-Anhalt

1002. Sitzung: 26. März 2021

Aus der Tagesordnung: Der Bundesrat befasst sich mit der Fortgeltung der epidemiologischen Lage von nationaler Tragweite, dem Entwurf zur Modernisierung des Urheberrechts, dem Jugendschutzgesetz und mit der Frage, ob Kinderrechte im Grundgesetz verankert werden sollen. 

Sachsen-Anhalt im Bundesrat

Zum Energiewirtschaftsrecht gibt es einen Plenarantrag des Landes Sachsen-Anhalt und eine Rede von Minister Prof. Dr. Armin Willingmann, TOP 52. Ziel des Plenarantrages ist es, Hemmnisse zu beseitigen, die eine erfolgreiche Entwicklung der Wasserstofftechnologie behindern.

Minister Willingmann: „Wenn wir unsere ehrgeizigen Klimaziele in den kommenden Jahren realisieren und eine treibhausgasneutrale Wirtschaft aufbauen wollen, müssen wir finanzielle Anreize für die Herstellung von Wasserstoff aus erneuerbaren Energien setzen." Pressemitteilung, 26. März 2021 

1002. Sitzung: Erläuterungen und Ergebnisse

Erläuterungen (445 KB) und Ergebnisse (170 KB) mit dem Abstimmungsverhalten des Landes Sachsen-Anhalt

1001. Sitzung des Bundesrates: 5. März 2021

52 Punkte standen auf der Tagesordnung. Darunter Änderungen des Tierschutzgesetzes, die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen an Führungspositionen, Masernschutz, Bekämpfung von Geldwäsche und Ladesäulen für E-Fahrzeuge. Außerdem stimmte der Bundesrat dem Dritten Corona-Steuerhilfegesetz zu.

1001. Sitzung: Erläuterungen und Ergebnisse

Erläuterungen (365 KB) und Ergebnisse (165 KB) der Sitzung mit dem Abstimmungsverhalten des Landes Sachsen-Anhalt

1000. Sitzung des Bundesrates: 12. Februar 2021

1000. Sitzung: Auf der ersten Sitzung im neuen Jahr feiert der Bundesrat ein Jubiläum. Das Verfassungsorgan tagt zum 1000. Mal. Aus diesem Anlass spricht ausnahmsweise Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Bundesrat.

"Die Coronakrise zeigt, wie elementar Bund und Länder aufeinander angewiesen sind. Und mittendrin steht der Bundesrat, ein Bollwerk unserer arbeitenden Demokratie." Die Rede des Bundespräsidenten

1000. Sitzung: Rede des Bundesratspräsidenten Dr. Reiner Haseloff

"Es kommt immer mehr auf jedes einzelne Land an. Über den Bundesrat können wir mitgestalten, und wir sind bereit, diese Verantwortung bei der Weiterentwicklung und Modernisierung der Bundesrepublik Deutschland auch wahrzunehmen."

"Der Bundesrat steht für die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern bei der Gesetzgebung. Wie es sich für einen kooperativen Föderalismus gehört."

Die Rede des Bundesratspräsidenten

BaFin: Plenarantrag von Sachsen-Anhalt

Gesetzentwurf zur Stärkung der Finanzmarktintegrität

Im Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetz soll künftig verhindert werden, dass BaFin-Beschäftigte ihr dienstliches Wissen für private Finanzgeschäfte nutzen. Unklar ist jedoch, ob diese Regelung auch für Ehepartner oder andere Personen und Organisationen gilt, die in engem Kontakt zu BaFin-Mitarbeitern stehen. Der Plenarantrag von Sachsen-Anhalt (96 KB) bittet die Bundesregierung daher zu prüfen, ob Umgehungsgeschäfte künftig noch möglich sind. 

1.000 Sitzung: Erläuterungen und Ergebnisse

Erläuterungen (520 KB) und Ergebnisse (180 KB) der Sitzung mit dem Abstimmungsverhalten des Landes Sachsen-Anhalt 

Sondersitzung, 18. Januar 2021

Kinderkrankentagegeld

Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat in einer Sondersitzung die Ausweitung des Kinderkrankentagegeldes für das Jahr 2021 beschlossen. Angesichts der Corona-Pandemie werden die Kinderkrankentage pro Elternteil von bisher 10 auf 20 verdoppelt. Die Regelung gilt rückwirkend ab dem 5. Januar 2021. Die Leistung wird auch dann gewährt, wenn Schulen und Kitas geschlossen sind oder der Zugang eingeschränkt ist.

Bundesratspräsident Dr. Reiner Haseloff

"Es ist richtig, dass wir den Anspruch während der Corona-Pandemie ausweiten. Wir befinden uns in einer Notsituation, von der vor allem die Familien betroffen sind. Das erweiterte Kinderkrankentagegeld trägt zu ihrer Entlastung bei."

999. Sitzung: Erläuterungen und Ergebnisse

Ein echter Hingucker: Die Skulptur "Die Laborantin" von Marc Fromm.

Sie ist fast vier Meter hoch und aus Lindenholz geschnitzt. Sie steht nun bis Anfang Oktober 2021 im Lichthof des Bundesrates.

"Es ist mir eine große Ehre und Freude zugleich, das Land Sachsen-Anhalt und seine lebendige Kunstszene im Bundesrat zu repräsentieren," so Marc Fromm. Eigentlich war "Die Laborantin" für ein medizinisches Untersuchungslabor in Leipzig gedacht, mit Mundschutz. Diesen habe er nun jedoch als "banalen Kunstgriff" weggelassen. "In den Coronazeiten wollte ich der Skulptur keinen Mundschutz geben", sagt Marc Fromm. 

Marc Fromm wurde 1971 in Hessen geboren, studierte Bildhauerei an der Burg Giebichenstein Kunsthochschule Halle und lebt in Halle (Saale). 2015 erhielt er den Kunstpreis des Landes Sachsen-Anhalt.

Eine Ausstellung anlässlich der Bundesratspräsidentschaft des Landes Sachsen-Anhalt in Zusammenarbeit mit der Kunststiftung Sachsen-Anhalt

INFOS: Ein Video über den Aufbau der Skulptur Die Laborantin im Bundesrat und ein Interview mit Marc Fromm auf YouTube. Starke Frauen: Eine Dokumentation (4,4 MB) über die Kunstausstellung im Bundesrat.

Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff

"Mit der Ausstellung erleben wir eine gelungene Symbiose aus Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft, die auch das Motto unserer Bundesratspräsidentschaft 'Gemeinsam Zukunft formen' widerspiegelt. Dass Sachsen-Anhalt nicht nur eine große Kunstgeschichte vorweisen kann, sondern auch eine sehr lebendige Gegenwartskunst, davon zeugt unübersehbar die 'Laborantin'. Ihr Schöpfer, Marc Fromm, verbindet mit seinem Kunstwerk zwei Traditionslinien unseres Landes. Da ist die große Tradition auf dem Gebiet der Bildenden Kunst und da ist die Tradition Sachsen-Anhalts im Bereich der chemischen und pharmazeutischen Industrie und der Wissenschaft."

Kunst im Bundesrat: Sachsen-Anhalt

UNESCO-Weltkulturerbe: Der Naumburger Dom

Fotografien von Juraj Lipták zeigen die Stifterfiguren aus dem Westchor des Naumburger Doms.

INFO: Die Ausstellung (413 KB)

Eine Ausstellung anlässlich der Bundesratspräsidentschaft des Landes Sachsen-Anhalt in Zusammenarbeit mit dem Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie Sachsen-Anhalt, Landesmuseum für Vorgeschichte.

 

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BUNDESRAT 2021

Datum

Erläuterungen und Ergebnisse

17. September 2021Die Erläuterungen (127 KB) und die Ergebnisse (156 KB) mit dem Abstimmungsverhalten des Landes Sachsen-Anhalt
10. September 2021Erläuterungen (127 KB) und Ergebnisse (80 KB) mit dem Abstimmungsverhalten des Landes Sachsen-Anhalt
25. Juni 2021Erläuterungen (452 KB) der Landesvertretung und Ergebnisse (256 KB) mit dem Abstimmungsverhalten des Landes Sachsen-Anhalt
28. Mai 2021Erläuterungen (440 KB) der Landesvertretung und Ergebnisse (220 KB) mit dem Abstimmungsverhalten des Landes Sachsen-Anhalt
7. Mai 2021Erläuterungen (392 KB) der Landesvertretung und Ergebnisse (229 KB) mit dem Abstimmungsverhalten des Landes Sachsen-Anhalt
22. April 2021Ergebnis (16 KB) mit Abstimmungsverhalten des Landes Sachsen-Anhalt
26. März 2021Erläuterungen der Landesvertretung zum Bundesrat am 26. März 2021 (445 KB)
5. März 2021

Ergebnisse und das Abstimmungsverhalten des Landes Sachsen-Anhalt (165 KB)

Erläuterungen der Landesvertretung zum Bundesrat am 5. März 2021 (365 KB)

12. Februar 2021

Ergebnisse und das Abstimmungsverhalten des Landes Sachsen-Anhalt (180 KB)

Erläuterungen der Landesvertretung zum Bundesrat am 12. Februar 2021 (520 KB)

18. Januar 2021


Ergebnisse und das Abstimmungsverhalten des Landes Sachsen-Anhalt (20 KB)

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