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BUNDESRAT

Erneuerbare Energien: Biomasse stärken

Stromerzeugung und klimaneutrale Wärmenutzung aus Biomasse sollen gestärkt werden. Das fordert der gemeinsame Entschließungsantrag von Thüringen, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt, den der Bundesrat beschlossen hat.

Die Entschließung weist darauf hin, dass ein Viertel des erneuerbaren Stroms in Deutschland aus Biomasse stammt. Bioenergie könne verlässlich, bedarfsgerecht und flexibel bereitgestellt werden. Deshalb fordert der Bundesrat die Bundesregierung auf, bei der künftigen Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes die Biomasse zu stärken, um die Voraussetzungen für das Erreichen der festgelegten Ausbaupfade zu schaffen. Das Förderregime soll gemeinsam mit den Ländern überarbeitet und neue Anreize sollen gesetzt werden, um den wirtschaftlichen Betrieb der Anlagen und notwendige Investitionen sicherzustellen sowie Stilllegungen zu vermeiden.

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SACHSEN-ANHALT: „Sachsen-Anhalt zählt bereits heute zu den trockensten Bundesländern. Diese Situation wird sich in der Zukunft wahrscheinlich weiter verschärfen“, aus: Klimawandel in Sachsen-Anhalt. Um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Klimaschutzziele zu erreichen, gehört die Nutzung von Biomasse daher zum Klima- und Energiekonzept des Landes.

In Sachsen-Anhalt gibt es 423 Bioenergieanlagen (Stand 2017). Im Koalitionsvertrag für Sachsen-Anhalt heißt es: "Landwirte sind zunehmend auch Energieproduzenten. Die Regelungen im Erneuerbare Energie-Gesetz sollen die bestehenden Biogasanlagen nicht gefährden."