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VERANSTALTUNGEN

30 Jahre Deutsche Einheit

21. September 2020

Eigentum im Umbruch

30 Jahre Rückübertragungs- und Entschädigungsgeschichte. Ein Rückblick mit Zeitzeugen in der Landesvertretung.

Dr. Annekatrin Preuße vom Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt beschrieb die hohen Hürden am Anfang. Es gab weder Erfahrungen noch Rechtsprechung, die man als Hilfestellung für die vielen Anträge und im Umgang mit den starken Interessenskonflikten heranziehen konnte. Dennoch gelang es in vielen Fällen nicht nur Rechtssicherheit, sondern auch Rechtsfrieden zu schaffen.

Sie erinnerte daran, dass die Ämter und das Landesamt zur Regelung offener Vermögensfragen über 447.714 Grundstücke, landwirtschaftliche Flächen, bewegliche Sachen und Geldforderungen entschieden haben. Für knapp 30 Prozent der Grundstücke erfolgte eine Rückgabe durch die Vermögensämter. Abgelehnt wurden Anträge in gut 46 Prozent der Fälle. Im Unternehmensbereich hat das Landesamt zur Regelung offener Vermögensfragen 29.210 Anträge zu 11.280 Unternehmen bearbeitet.

Staatsminister Rainer Robra, 1990 bis 1994 Justizstaatssekretär in Sachsen-Anhalt, 1994 bis 2002 Rechtsanwalt in Magdeburg und seit 2002 Chef der Staatskanzlei, berichtete, dass er stets versucht habe, sachgerechte Lösungen zu finden. Dass es gelang, Rechtssicherheit und vor allem Rechtsfrieden zu sorgen, sei "eine Erfolgsgeschichte, die leider weitgehend in Vergessenheit geraten ist."

Er betonte, dass die Regelung der Eigentumsfragen nach der Wende und der Wiedervereinigung in jeglicher Hinsicht eine besondere Herausforderung für Gesetzgeber, Alteigentümer, Verfügungsberechtigte, Verwaltung und Gerichte gewesen sei. Staatsminister Robra erläuterte auch die rechtlichen Grundlangen und politischen Entscheidungen, die in Sachsen-Anhat dazu beigetragen haben, Wiedergutmachung für erlittenes Unrecht zu leisten.

Siegfried Haun, Mitglied im Aufsichtsrat der Tonfunk GmbH Ermsleben, schilderte die Schwierigkeiten eines Unternehmens. Mit der deutschen Einheit musste die Tonfunk GmbH sich wieder einen Namen verdienen, da die Produkte aus den neuen Ländern nicht gekauft wurden. Trotz schwieriger Ausgangslage sei es jedoch gelungen, nach Rückübertragung des Eigentums den Betrieb zu einem wirtschaftlichen Erfolg zu führen.

Kunsthistoriker Prof. Dr. Konrad Breitenborn arbeitete früher am Institut für Kunst- und Kulturgut Schloss Wernigerode und wurde 1997 stellvertretender Direktor der damaligen Stiftung Schlösser und Dome in Sachsen-Anhalt, die derzeitige Kulturstiftung Sachsen-Anhalt. Er berichtete über pragmatische Lösungen, die in Sachsen-Anhalt bei der Rückgabe von Kulturgütern gefunden wurden. Die umfassende Dokumentation der eigentlichen Eigentümer habe es ermöglicht, einen Großteil an Kunstgegenständen an die Eigentümer aus der Erlebnisgeneration oder deren Erben zurückzugeben.

Die Gesprächsrunde moderierte Thomas Bille, MDR Kultur. Seine Frage, ob das Prinzip "Rückgabe vor Entschädigung" damals richtig gewesen sei, führte zu unterschiedlichen Einschätzungen.

30 Jahre Deutsche Einheit:

Landesliteraturtage: Begegnungen. 30 Jahre Deutsche Einheit/30 Jahre Sachsen-Anhalt, bis 18. Oktober 2020
MDR-Zeitreise: Deutsche Einheit
Dossier: 30 Jahre Deutsche Einheit, Bundeszentrale für politische Bildung