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Vor dem Bundesrat: Der Weihnachtsbaum aus Sachsen-Anhalt

27. November 2020

Zum 1. Advent wurden die Lichter am Weihnachtsbaum angezündet. "Dieser Weihnachtsbaum aus Sachsen-Anhalt soll die Menschen in Berlin erfreuen und auch die Vertreterinnen und Vertreter aller Bundesländer, die hier im Bundesrat ein und ausgehen", sagte Bundesratspräsident Dr. Reiner Haseloff.

Für den Bundesrat: Ein Weihnachtsbaum aus Sachsen-Anhalt

21. November 2020

Prächtig: Eine stattliche Tanne aus Sachsen-Anhalt steht jetzt vor dem Bundesrat. Der knapp zehn Meter hohe Baum stammt aus dem Landesforstwald in Klötze.

Am 21. November 2020 wurde die Hemlocktanne aus Klötze vor dem Tor des Bundesrates aufgestellt. Der Landesforstbetrieb und die Regionalstelle des Technischen Hilfswerks Magdeburg kümmerten sich um die Fällarbeiten und den Transport aus der Altmark nach Berlin. Vor Ort wurden sie vom THW Berlin-Mitte beim Aufbau unterstützt. Nach 20 Jahren in Klötze glänzt die nordamerikanische Hemlocktanne nun in voller Pracht vor dem Bundesrat. Es ist Tradition, dass der Weihnachtsbaum aus dem Land kommt, das die Bundespräsidentschaft innehat.

18. November 2020

In einer Sondersitzung hat der Bundesrat dem Dritten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite zugestimmt. Ministerpräsident Haseloff sagte im Bundesrat: "Dieses Gesetz ist nämlich eine wichtige Voraussetzung zur Bekämpfung der Covid-19 Pandemie. Dies macht ein schnellstmögliches Inkraftsetzen erforderlich."

Das Gesetz tritt am 19. November 2020 in Kraft. Das Gesetz ist im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.

6. November 2020

Am 6. November 2020 hielt Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff seine Antrittsrede als Bundesratspräsident. "Es lohnt sich, in diesem Land zu leben und sein Gemeinwesen aktiv mitzugestalten. Unsere Bundesratspräsidentschaft haben wir deshalb unter das Motto gestellt: 'Gemeinsam Zukunft formen.' Dazu lade ich alle ein. Die Zukunft ist offen. Wie wir sie gestalten, liegt hauptsächlich an uns selbst."

9. Oktober 2020

Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff wurde am 9. Oktober 2020 im Bundesrat zum neuen Präsidenten des Bundesrates gewählt. Ab 1. November 2020 übernimmt Sachsen-Anhalt für ein Jahr die Präsidentschaft im Bundesrat.

Es ist inzwischen Tradition, dass das jeweilige Vorsitzland auch die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit ausrichtet. Pandemiebedingt fand die symbolische Amtsübergabe an Ministerpräsident Haseloff nicht beim Tag der Deutschen Einheit in Potsdam statt, sondern am 9. Oktober 2020 im Bundesrat.

Am 9. Oktober 2020 wurde das neue Präsidium des Bundesrates turnusgemäß neu gewählt. Es besteht künftig aus Ministerpräsident Haseloff als Präsident sowie aus dem 1. Vizepräsidenten Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidtke aus Brandenburg und dem 2. Vizepräsidenten Ministerpräsident Bodo Ramelow aus Thüringen. Seine Antrittsrede hält Ministerpräsident Haseloff auf der nächsten Sitzung des Bundesrates am 6. November 2020.

Der Bundesratspräsident leitet die Sitzungen des Bundesrates und hat vor allem protokollarische und repräsentative Aufgaben. Aber das Wichtigste: Der Bundesratspräsident vertritt den Bundespräsidenten, wenn dieser verhindert sein sollte.

Erläuterungen und Ergebnisse

Datum                                     

 

Erläuterungen und Ergebnisse

18. Dezember 2020

Ergebnisse der 998. Sitzung des Bundesrates und Abstimmverhalten des Landes Sachsen-Anhalt (112 KB)

Erläuterungen der 998. Sitzung des Bundesrates (375 KB)

18. und 27. November 2020

Ergebnisse der 997. Sitzung des Bundesrates und Abstimmverhalten des Landes Sachsen-Anhalt (156 KB)

Ergebnisse der 996. Sitzung des Bundesrates und Abstimmverhalten des Landes Sachsen-Anhalt (12 KB) sowie Anlage (116 KB)

Erläuterungen der 996. und 997. Sitzung des Bundesrates (604 KB)

6. November 2020

Ergebnisse der 995.Sitzung des Bundesrates und Abstimmverhalten des Landes Sachsen-Anhalt (244 KB)
Erläuterungen der 995. Sitzung des Bundesrates (749 KB)

9. Oktober 2020Ergebnisse der 994.Sitzung des Bundesrates und Abstimmverhalten des Landes Sachsen-Anhalt (227 KB)
Erläuterungen der 994. Sitzung des Bundesrates (520 KB)
18. September 2020Ergebnisse der 993.Sitzung des Bundesrates und Abstimmverhalten des Landes Sachsen-Anhalt (361 KB)
Erläuterungen der 993. Sitzung des Bundesrates (595 KB)
29. Juni 2020 und
3. Juli 2020   

Ergebnisse der 992.Sitzung des Bundesrates und Abstimmverhalten des Landes Sachsen-Anhalt (282 KB)
Ergebnisse der 991.Sitzung des Bundesrates und Abstimmverhalten des Landes Sachsen-Anhalt (80 KB) 
Erläuterungen der 991. und 992. Sitzung des Bundesrates (836 KB)

5. Juni 2020

Ergebnisse der 990.Sitzung des Bundesrates und Abstimmverhalten des Landes Sachsen-Anhalt

Erläuterungen der 990. Sitzung des Bundesrates (685 KB)

15. Mai 2020

Ergebnisse der 989. Sitzung des Bundesrates und Abstimmverhalten des Landes Sachsen-Anhalt (323 KB)

Anlage zu TOP 71 (222 KB)

Erläuterungen der 989. Sitzung des Bundesrates (810 KB)

25. und 27. März 2020

Ergebnisse der 988. Sitzung des Bundesrates und Abstimmverhalten des Landes Sachsen-Anhalt (144 KB)
Anlage: Protokollerklärung zu TOP 1d (400 KB)

Erläuterungen der 987. und 988. Sitzung des Bundesrates (141 KB)

13. März 2020

Ergebnisse der 986. Sitzung des Bundesrates und Abstimmverhalten des Landes Sachsen-Anhalt (43 KB)

Erläuterungen der 986. Sitzung des Bundesrates (121 KB)

14. Februar 2020

Ergebnisse der 985. Sitzung des Bundesrates und Abstimmverhalten des Landes Sachsen-Anhalt (43,2 KB)

Erläuterungen der 985. Sitzung des Bundesrates (177 KB)